Die nachfolgenden Bedingungen gelten zwischen dem Kunde und dem Anbieter "Datenfeld". Der
Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu
widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach
Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.
§ 1 Auftragserteilung und -annahme
Mit der Auftragserteilung an Datenfeld, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der
Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Einkaufs- und / oder
Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das
Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mit der Annahme des
Auftrages durch Datenfeld kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande.
§ 2 Angebote, Preise und Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages
Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in
diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Datenfeld
zurückzutreten. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und dem Eingang einer 50 Protzentiger
Abschlagszahlung gilt der Vertrag mit Datenfeld als abgeschlossen. Tritt der Auftraggeber aus
Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt § 10. Der Restbetrag
muss vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach erhalten des Produktes gezahlt werden. Die monatlichen
Hostingkosten, werden monatlich abgebucht. Alle Preis sind ohne Mehrwertsteuer auf unserer Webseite
veröffentlicht. Der Kunde ermächtigt Datenfeld, die einmalige Einrichtungsgebühr, oder andere
Zahlungen im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit Datenfeld bei Fälligkeit vom Kundenkonto per
Lastschrift einzuziehen. Der Zahlungsverkehr mit Datenfeld erfolgt ausschließlich im
Lastschriftverfahren. Datenfeld ist berechtigt, die Rechnung per Email an den Kunden zu senden. Die
Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des Kunden oder eine andere uns bekannte Email-
Adresse übersandt worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von Datenfeld sind vom Kunden
innerhalb von 14 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu machen. Das Unterlassen rechtzeitiger
Einwendungen gilt als Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der
Rechnungen verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung nachweisen.
§ 2.1
Nur sofern Zahlung nach Leistungserbringung vereinbart wurde, die vereinbarte Gegenleistung erbracht
ist und der Kunde nach einer Rechnung und zwei Mahnschreiben in Verzug seiner Zahlung steht, wird das
gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet. Die Firma Datenfeld ist dann berechtigt aus wichtigem Grund
das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den gesamten noch offen stehenden
Zahlbetrag einzufordern.
§ 2.3
Bei Vorauszahlungen (Rabatten) ist eine Kündigung immer jeweils zum Ende des
Vorauszahlungszeitraumes möglich ist. Sie erhalten also bei vorzeitiger Kündigung keine Entgelte
zurück erstattet.
§ 2.4
Unter Einhaltung einer Dreimonatsfrist ist der Anbieter berechtigt, regelmäßig fällige
Nutzungsgebühren durch schriftliche Mitteilung an den Kunden zu erhöhen. Im Fall einer mehr als
zehnprozentigen Erhöhung der Gebühren ist der Kunde zur ordentlichen Kündigung unter Einhaltung der
Kündigungsfristen berechtigt. Zwischen zwei Erhöhungen müssen mindestens 12 Monate liegen.
§ 3 Liefer- und Leistungszeit
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anderes vereinbart wurde. Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger
und rechtzeitiger Lieferungen Materials durch den Kunden. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und
Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und / oder aufgrund von Ereignissen, die uns die
Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Betriebsstörungen, Streik,
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um
die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des
noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im übrigen kommen wir
erst dann in Verzug, wenn uns der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt
hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5%
für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom
Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere
Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.
§ 3.1 Kostenlose Dienste und Leistungen
Soweit Datenfeld kostenlose Dienste zur Verfügung und Leistungen erbringt, können diese jederzeit
eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus
nicht.
§ 4 Gewährleistung und Haftung
Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe
schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht
entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Kunde kann
grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen
sind, können weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden. Wir sind zur Nachbesserung
bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen
vollständig erfüllt hat. Sämtliche Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche
Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.
§ 5 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie
Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder
Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er -
gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Datenfeld haftet
nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Datenfeld für
pornographische oder sonstige strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation
ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche
Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen
Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA verstoßen
könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche
Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner
E- Mail-Adresse und - sofern der Datenfeld E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines
Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine
pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder
anbieten zu lassen, die pornographische und / oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder,
Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in
Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der
Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall
der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Datenfeld
unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in
Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
§ 5.1 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
Die von der Firma Datenfeld im Rahmen der Nutzung zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und
Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche
von der Firma Datenfeld zur Verfügung gestellten Materialien im Rahmen der Absprache oder
vereinbarten Art und Dauer verwenden. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe
und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch die Firma Datenfeld oder den
jeweiligen Inhabern der Rechte gestattet.
§ 6 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu
notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf.
das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz
verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.
§ 6.1 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Die Firma Datenfeld haftet nur für Schäden, die von der Firma Datenfeld, ihren gesetzlichen
Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden,
es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Unberührt bleibt die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz. Die Firma Datenfeld haftet nicht für die korrekte Funktion von
Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich der Firma
Datenfeld oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.
Die Firma Datenfeld übernimmt keinerlei Haftungen für den Datenverlust oder fehlerhafte Bedienungen,
sofern eine Datenfeld Datenbank Gegenstand des Vertrages ist. Bei einem Datenfeld Webspace Vertrages
verpflichtet sich der Kunde, die Datenbank in Eigenverantwortung zu pflegen und überwachen, sofern
keine separaten Vereinbarungen zwischen Kunden und der Firma Datenfeld getroffen wurden.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.
§ 7 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Datenfeld nach den Wünschen des Kunden, die während des
Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach
Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden,
übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung
Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von
Datenfeld gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Datenfeld
übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem
von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Datenfeld ist bemüht, den Auftrag des Kunden
schnellstmöglich zu erfüllen. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung
bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Datenfeld
eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen,
die Datenfeld die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Datenfeld
ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben. Nach Präsentation des ersten Entwurfs, erfolgt eine einmalige
Nachbearbeitung. Änderungen, die wesentlich über das Maß der Erstbestellung hinausgehen, sind
Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen erneuten Kostenvoranschlag.
§ 7.1 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Datenfeld nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen
jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung.
§ 7.2 Übertragung der Daten auf den Server
Datenfeld haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server
übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die
anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Datenfeld
ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen
Online- Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die
entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist.
Datenfeld ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 7.3 Wartung von Internetseiten
Datenfeld übernimmt, sofern beauftragt, die Wartung der Webseiten und ist dafür verantwortlich, die
Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie
gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür
verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten
vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die Funktionsfähigkeit der
Seiten nicht beeinträchtigen - jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an Datenfeld.
Den Text der Seite, sowie gewünschte Bilder und Grafiken müssen vom Kunden gestellt werden.
Datenfeld übernimmt auf Wunsch des Kunden auch die Bildbearbeitung, einzelner Bilder für die
Webseiten, jedoch ist diese Leistung nicht im Preis mit inbegriffen und erfolgt mit Absprache des
Kunden. Für die Wartung (Updates) der Webseite erhält der Kunde 1 Stunde freie Updates als
Serviceleistung von Datenfeld, jede weitere Leistung erfolgt ebenfalls in Absprache mit dem Kunden.
Soweit Datenfeld Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.
§ 8 Webspace
Datenfeld gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon
ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die
nicht im Einflussbereich von Datenfeld liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu
erreichen ist. Datenfeld kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des
Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender
Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von zwei Gigabyte pro Monat im
Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem
Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für
die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte
eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
Bei Überschreitung des Datentransfers - Volumens von zwei Gigabyte berechnen wir pro 1000 Megabyte
0,49 EUR.
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener
Aktionsangebote ist nicht möglich.
§ 9 Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
Bei der Verschaffung und / oder Pflege von Domains wird Datenfeld im Verhältnis zwischen dem Kunden
und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Datenfeld hat auf
die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Datenfeld übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden
beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und / oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter
sind oder auf Dauer Bestand haben.
§ 9.1
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von
Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Datenfeld,
deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie
sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
§ 9.2
Der Kunde ist verpflichtet, Datenfeld einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen.
Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet,
Datenfeld unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen
von Datenfeld über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und Datenfeld das
vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des
Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
§ 10 Geltungsbereich, Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
Datenfeld erbringt alle Lieferungen und Leistungen für Datenfeld Web - Hosting sowie für die Datenfeld
Datenbank ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
§ 10.1
Datenfeld ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern
die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von Datenfeld für den Kunden zumutbar ist. Die
Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen 14
Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Datenfeld verpflichtet sich, den Kunden mit
der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
§ 10.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir
nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese
Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB
des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
§ 10.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
§ 10.4
Datenfeld kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte
übertragen (Vertragsübernahme). Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme das Recht zu,
den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 11 Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Datenfeld ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluß des Vertrages innerhalb einer Frist
von 14 Tagen nach schriftlicher Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
§ 11.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Datenfeld oder mit der ersten
Erfüllungshandlung zustande.
§ 11.2
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien
ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
§ 11.3
Datenfeld ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben.
Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
§ 11.4
Werden von Dritten gegenüber Datenfeld Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter
Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Datenfeld berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in
die Pflege des Registrators zu stellen und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
§ 11.5
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein
wichtiger Grund liegt für Datenfeld insbesondere dann vor, wenn der Kunde:
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen eine der in den Ziffern § 5 geregelten Pflichten verstößt,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie - sofern eine Datenfeld
Datenbank Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seiner Internet-Datenbank nicht so
umgestaltet, daß sie den geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen die
Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.
§ 11.6
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains, soweit sie dem Kunden
zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher
Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf
Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines Tarifes noch für
zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern
nicht die Kündigung durch Datenfeld verschuldet worden ist. Dies gilt ebenso für andere abtrennbare
Einzelleistungen eines Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
§ 11.7
Für den Fall, dass Datenfeld nach den Bestimmungen der jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top-
Level-Domains die Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten kann,
ist Datenfeld berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden über diese Leistungen außerordentlich mit einer
Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
§ 12 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für den Internet-Zugang (z.B. geeignete Hardware,
Modem, bzw. ISDN-Karte, etc., Telekommunikationsanschluss und Internet-Zugangs-Provider) auf eigene
Kosten bereitzustellen. Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter und Zugangsdaten vertraulich zu halten.
Von ihm ungewollte Aktivitäten über seine Zugangsberechtigung (Passwort, Login) muss der Kunde selbst
verantworten. Der Kunde verpflichtet sich, keine verletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen
oder sonst wie gegen die guten Sitten oder gegen geltende Gesetze verstoßende Äußerungen zu
verbreiten und zu veröffentlichen.
§ 12.1
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von Ansprüchen gleich welcher Art freizustellen, die aus
der Rechtswidrigkeit von Inhalten resultieren, die der Kunde in der Vertragsgegenständlichen
Datenbank gespeichert hat. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, dem
Anbieter von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) vollständig freizustellen.
§ 12.2
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er
verpflichtet sich, Datenfeld jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu
unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Datenfeld binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle
Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere:
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen
Ansprechpartners für die Domain,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen
Ansprechpartners für die Domain sowie
falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die IP-Adressen des primären und sekundären
Nameservers einschließlich der Namen dieser Server.
§ 12.3
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine
E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann,
wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog.
"Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Datenfeld berechtigt, den Tarif
unverzüglich zu sperren.
§ 12.4
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern eine Datenfeld Datenbank Gegenstand
des Vertrages ist - seinen Internet-Shop so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers,
z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Datenfeld ist berechtigt, Seiten, die den obigen
Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen.
Datenfeld wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
§ 13 Kündigung
Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner jederzeit kündbar. Bei einer Kündigung kann
dem Auftraggeber keine Rückerstattung (Ausgleichszahlung) der Hostingkosten erstattet werden. Jede
Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
§ 13.1
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund zur
Kündigung dieses Vertrages liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Kunde seine
Verpflichtungen gemäß § 2 und § 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.
§ 14 Sonstige Bestimmungen
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück,
so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens
aber 50 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart.
§ 15 Leasing Vertrag
Das Leasing Angebot gilt ausschließlich für die Standart, Business Webseiten und Datenbanken und
nicht für sonstige Sonderangebote. Nach Vertragsabschluß muss der Kunde eine Anzahlung von 100 EURO
leisten, die per Lastschrift abgebucht wird. Alle weiteren Zahlungen erfolgen ebenfalls
ausschließlich per Lastschrift. Aktualisierungen und Updates sind bis 1 Std frei, danach gilt der
Stundensatz von 40 Euro/Std. Bei Erweiterungen (zusätzliche Seiten) wird pro Seite 50 EURO berechnet.
Bis zum Ablauf des Leasingvertrages bleibt die Webseite sowie die dazugehörige Domain Eigentum der
Firma "Datenfeld". Bei einer Vorzeitigen Kündigung oder Nichtzahlung verpflichtet sich der Kunde
50% des Restbetrages zu zahlen. Ein Servertransfer während der Leasingzeit ist nicht möglich.
§ 16 Allgemeine Vertragsbestimmungen
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht. Nachträgliche Ergänzungen
oder Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten eine oder
mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen bzw. der auf ihnen gründenden Bedingungen oder
Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen eine Lücke herausstellen, so
soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und anstelle der unwirksamen
Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten, die die
Vertragschließenden gewollt haben oder nach Sinn und Zweck der Bedingungen gewollt hätten, hätten
Sie die Unwirksamkeit oder Lücke bedacht.
Zwischenverkauf und Druckfehler unter Vorbehalt.
Stand August 2006
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