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Die nachfolgenden Bedingungen gelten zwischen dem Kunde und dem
Anbieter "Datenfeld". Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen
Ankündigungsfrist zu ändern oder zu
ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen
Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den
geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach
Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend
der Ankündigung wirksam.
§ 1 Auftragserteilung und -annahme
Mit der Auftragserteilung an Datenfeld, gleichgültig in
welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten
Geschäftsbeziehung an. Änderungen,
Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Einkaufs-
und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch
für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mit der Annahme
des Auftrages durch Datenfeld kommt ein Vertrag über die
Nutzung unserer Leistungen zustande.
§ 2 Angebote, Preise und
Zahlungsbedingungen
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur
Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten,
werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in
diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden
Vertrag zwischen ihm und Datenfeld zurückzutreten. Nach
schriftlicher Auftragsbestätigung und dem Eingang einer 50
Protzentiger Abschlagszahlung gilt der Vertrag mit Datenfeld als
abgeschlossen. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht
von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt
§ 10. Der Restbetrag muss vom Kunden innerhalb von 14 Tagen
nach erhalten des Produktes gezahlt werden. Die monatlichen
Hostingkosten, werden monatlich abgebucht. Alle Preis sind ohne
Mehrwertsteuer auf unserer Webseite veröffentlicht. Der Kunde
ermächtigt Datenfeld, die einmalige
Einrichtungsgebühr, oder andere Zahlungen im Rahmen der
Geschäftsbeziehung mit Datenfeld bei Fälligkeit vom
Kundenkonto per Lastschrift einzuziehen. Der Zahlungsverkehr mit
Datenfeld erfolgt ausschließlich im Lastschriftverfahren.
Datenfeld ist berechtigt, die Rechnung per Email an den Kunden zu
senden. Die Rechnung gilt als erhalten, wenn sie an die Domain des
Kunden oder eine andere uns bekannte Email- Adresse übersandt
worden ist. Einwendungen gegen die Rechnungen von Datenfeld sind vom
Kunden innerhalb von 14 Tagen nach deren Zugang schriftlich geltend zu
machen. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als
Genehmigung. Der Kunde kann auch nach Fristablauf eine Berichtigung der
Rechnungen verlangen, muss dann aber die Unrichtigkeit der Abrechnung
nachweisen.
§ 2.1
Nur sofern Zahlung nach Leistungserbringung vereinbart wurde, die
vereinbarte Gegenleistung erbracht ist und der Kunde nach einer
Rechnung und zwei Mahnschreiben in Verzug seiner Zahlung steht, wird
das gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet. Die Firma Datenfeld ist
dann berechtigt aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis
ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den gesamten noch
offen stehenden Zahlbetrag einzufordern.
§ 2.3
Bei Vorauszahlungen (Rabatten) ist eine Kündigung immer
jeweils zum Ende des Vorauszahlungszeitraumes möglich ist. Sie
erhalten also bei vorzeitiger Kündigung keine Entgelte
zurück erstattet.
§ 2.4
Unter Einhaltung einer Dreimonatsfrist ist der Anbieter berechtigt,
regelmäßig fällige
Nutzungsgebühren durch schriftliche Mitteilung an den Kunden
zu erhöhen. Im Fall einer mehr als zehnprozentigen
Erhöhung der Gebühren ist der Kunde zur ordentlichen
Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfristen
berechtigt. Zwischen zwei Erhöhungen müssen
mindestens 12 Monate liegen.
§ 3 Liefer- und Leistungszeit
Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern
nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt richtiger
und rechtzeitiger Lieferungen Materials durch den Kunden.
Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und
Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt
und / oder aufgrund von Ereignissen, die uns die Leistung wesentlich
erschweren oder unmöglich machen, z. B.
Betriebsstörungen, Streik,
Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen
etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung
zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder
wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom
Vertrag zurückzutreten. Im übrigen kommen wir erst
dann in Verzug, wenn uns der Kunde schriftlich eine Nachfrist von
mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde
Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von
0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch
bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen
und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche,
insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art,
ausgeschlossen.
§ 3.1 Kostenlose Dienste und
Leistungen
Soweit Datenfeld kostenlose Dienste zur Verfügung und
Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt
werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch
ergibt sich daraus nicht.
§ 4 Gewährleistung und
Haftung
Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich,
spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe
schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei
sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht
entdeckt werden können, sind unverzüglich nach
Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Der Kunde kann
grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen.
Erst wenn 2 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind, können
weitergehende Gewährleistungsrechte geltend gemacht werden.
Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet,
wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen
vollständig erfüllt hat. Sämtliche
Ansprüche, die sich gegen uns richten, sind ohne schriftliche
Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich
vom Kunden selbst geltend gemacht werden.
§ 5 Rechte Dritter,
Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur
Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter
zu beachten und er muss über die Genehmigung für die
Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten
verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er
- gleichgültig in welcher Form - an uns sendet,
Sicherheitskopien zu erstellen. Datenfeld haftet nicht für den
Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der
Leistungen von Datenfeld für pornographische oder sonstige
strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen
Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine
eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob
Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das
gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen
das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der USA
verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst
dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für
die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Der
Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete
Banner, die Bezeichnung seiner E- Mail-Adresse und - sofern der
Datenfeld E-Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines
Internet-Shops nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und
Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.)
verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine
pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten
Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und
/ oder erotische Inhalte (z. B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum
Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht
in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von
Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche
Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter
verstößt. Für jeden Fall der
Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht
der Kunde Datenfeld unter Ausschluss der Annahme eines
Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in
Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
§ 5.1 Bereitgestellte Inhalte,
Programme und Daten
Die von der Firma Datenfeld im Rahmen der Nutzung zugänglich
gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind
in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche
von der Firma Datenfeld zur Verfügung gestellten Materialien
im Rahmen der Absprache oder vereinbarten Art und Dauer verwenden. Die
sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und
Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung
durch die Firma Datenfeld oder den jeweiligen Inhabern der Rechte
gestattet.
§ 6 Leistungen, Haftung,
Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des
Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung
von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das
Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem
der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die
Wartung der Internetseiten des Kunden.
§ 6.1
Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Die Firma Datenfeld haftet nur für Schäden, die von
der Firma Datenfeld, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer
Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft
zugesicherte Eigenschaften. Unberührt bleibt die Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz. Die Firma Datenfeld haftet nicht
für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder
Übertragungswegen des Internets, die nicht im
Verantwortungsbereich der Firma Datenfeld oder dessen
Erfüllungsgehilfen liegen. Die Firma Datenfeld
übernimmt keinerlei Haftungen für den Datenverlust
oder fehlerhafte Bedienungen, sofern eine Datenfeld Datenbank
Gegenstand des Vertrages ist. Bei einem Datenfeld Webspace Vertrages
verpflichtet sich der Kunde, die Datenbank in Eigenverantwortung zu
pflegen und überwachen, sofern keine separaten Vereinbarungen
zwischen Kunden und der Firma Datenfeld getroffen wurden. Die
vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie
auch außervertragliche Ansprüche.
§ 7 Erstellung und Testung von
Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Datenfeld nach den
Wünschen des Kunden, die während des
Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden
Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung
des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und
Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir
keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder
durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der
Homepage davon zu überzeugen, dass die von Datenfeld
gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen
funktionieren. Datenfeld übernimmt jedoch keine
Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und
dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten
bestimmten Zweck genügt. Datenfeld ist bemüht, den
Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen.
Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch
Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages
entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Datenfeld eine
Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von
höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Datenfeld die
Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu
vertreten. Datenfeld ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die
Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit, hinauszuschieben. Nach Präsentation des ersten
Entwurfs, erfolgt eine einmalige Nachbearbeitung. Änderungen,
die wesentlich über das Maß der Erstbestellung
hinausgehen, sind Gegenstand eines neuen Vertrags und erfordern einen
erneuten Kostenvoranschlag.
§ 7.1 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Datenfeld nach besten
Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie
für den Erfolg der Anmeldung.
§ 7.2 Übertragung der
Daten auf den Server
Datenfeld haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des
Kunden ordnungsgemäß auf den Server
übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss
überzeugen. Für alle Veränderungen, die
anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte
entstehen, ist eine Haftung durch Datenfeld ausgeschlossen. Falls der
Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder
einen Online- Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist
er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung
(z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen
Anbieter rechtmäßig ist. Datenfeld ist nicht
für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 7.3 Wartung von Internetseiten
Datenfeld übernimmt, sofern beauftragt, die Wartung der
Webseiten und ist dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden
in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu
aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der
Kunde ist während der Vertragsdauer dafür
verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im
Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
Änderungen durch den Kunden selbst sind - sofern sie die
Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen -
jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer
Mitteilung an Datenfeld. Den Text der Seite, sowie gewünschte
Bilder und Grafiken müssen vom Kunden gestellt werden.
Datenfeld übernimmt auf Wunsch des Kunden auch die
Bildbearbeitung, einzelner Bilder für die Webseiten, jedoch
ist diese Leistung nicht im Preis mit inbegriffen und erfolgt mit
Absprache des Kunden. Für die Wartung (Updates) der Webseite
erhält der Kunde 1 Stunde freie Updates als Serviceleistung
von Datenfeld, jede weitere Leistung erfolgt ebenfalls in Absprache mit
dem Kunden. Soweit Datenfeld Dienste und Leistungen unentgeltlich
erbringt, können diese jederzeit und ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche
Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.
§ 8 Webspace
Datenfeld gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von
99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der
Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von Datenfeld liegen (höhere Gewalt,
Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Datenfeld kann den
Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit
des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität,
insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des
Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von
zwei Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte
Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem
Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails,
Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des
Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein
Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
Bei Überschreitung des Datentransfers - Volumens von zwei
Gigabyte berechnen wir pro 1000 Megabyte 0,49 EUR.
Der Kunde wählt bei der Bestellung einen konkreten Tarif aus.
Die Kombination verschiedener Aktionsangebote ist nicht
möglich.
§ 9 Domainregistrierung,
Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
Bei der Verschaffung und / oder Pflege von Domains wird Datenfeld im
Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation
zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Datenfeld
hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Datenfeld
übernimmt keine Gewähr dafür, dass die
für den Kunden beantragten Domains überhaupt
zugeteilt werden und / oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter
sind oder auf Dauer Bestand haben.
§ 9.1
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen
Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen,
stellt der Kunde Datenfeld, deren Angestellte und
Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von
Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete
Personen frei.
§ 9.2
Der Kunde ist verpflichtet, Datenfeld einen etwaigen Verlust seiner
Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den
Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er
verpflichtet, Datenfeld unverzüglich über die
Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen
von Datenfeld über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten
zu beantworten und Datenfeld das vorrangige Recht zum
Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn
und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig
beeinträchtigt.
§ 10 Geltungsbereich,
Änderungsbefugnis, Vertragsinhalt, Wechsel des Vertragspartners
Datenfeld erbringt alle Lieferungen und Leistungen für
Datenfeld Web - Hosting sowie für die Datenfeld Datenbank
ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen.
§ 10.1
Datenfeld ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung
des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter
Berücksichtigung der Interessen von Datenfeld für den
Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt
als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen 14
Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
Datenfeld verpflichtet sich, den Kunden mit der
Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen
Widerspruchs hinzuweisen.
§ 10.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise
abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir
haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese
Geschäftsbedingungen gelten auch dann
ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB
des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
§ 10.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch
für zukünftige Geschäfte der Parteien.
§ 10.4
Datenfeld kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen
oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme).
Dem Kunden steht für den Fall der Vertragsübernahme
das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
§ 11 Vertragsangebot,
Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
Datenfeld ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluß
des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach schriftlicher
Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.
§ 11.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch
Datenfeld oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
§ 11.2
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das
Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von
Gründen mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende
gekündigt werden.
§ 11.3
Datenfeld ist berechtigt, die Domain des Kunden nach Beendigung des
Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe
erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung.
§ 11.4
Werden von Dritten gegenüber Datenfeld Ansprüche
wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend
gemacht, ist Datenfeld berechtigt, die Domain des Kunden
unverzüglich in die Pflege des Registrators zu stellen und die
entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
§ 11.5
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt
für Datenfeld insbesondere dann vor, wenn der Kunde:
- mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug
gerät,
- schuldhaft gegen eine der in den Ziffern § 5 geregelten
Pflichten verstößt,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten sowie -
sofern eine Datenfeld Datenbank Gegenstand des Vertrages ist - die
Inhalte seiner Internet-Datenbank nicht so umgestaltet, daß
sie den geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft gegen
die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien
verstößt.
§ 11.6
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten Domains,
soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit einzelne Domains eines
Tarifes durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in
Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch
des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder
für einzelne Domains eines Tarifes noch für
zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt bei einer
vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht die
Kündigung durch Datenfeld verschuldet worden ist. Dies gilt
ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines Tarifes
oder zusätzlich gebuchte Optionen.
§ 11.7
Für den Fall, dass Datenfeld nach den Bestimmungen der
jeweiligen Vergabestelle bestimmter Top- Level-Domains die
Registrierung einer Sub-Level Domain des Kunden nicht aufrecht erhalten
kann, ist Datenfeld berechtigt, den Vertrag mit dem Kunden
über diese Leistungen außerordentlich mit einer
Frist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen.
§ 12 Pflichten und Obliegenheiten
des Kunden
Der Kunde hat die technischen Voraussetzungen für den
Internet-Zugang (z.B. geeignete Hardware, Modem, bzw. ISDN-Karte, etc.,
Telekommunikationsanschluss und Internet-Zugangs-Provider) auf eigene
Kosten bereitzustellen. Der Kunde ist verpflichtet, Passwörter
und Zugangsdaten vertraulich zu halten. Von ihm ungewollte
Aktivitäten über seine Zugangsberechtigung (Passwort,
Login) muss der Kunde selbst verantworten. Der Kunde verpflichtet sich,
keine verletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder
sonst wie gegen die guten Sitten oder gegen geltende Gesetze
verstoßende Äußerungen zu verbreiten und
zu veröffentlichen.
§ 12.1
Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter von Ansprüchen
gleich welcher Art freizustellen, die aus der Rechtswidrigkeit von
Inhalten resultieren, die der Kunde in der
Vertragsgegenständlichen Datenbank gespeichert hat. Die
Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, dem Anbieter
von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten)
vollständig freizustellen.
§ 12.2
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm mitgeteilten Daten richtig und
vollständig sind. Er verpflichtet sich, Datenfeld jeweils
unverzüglich über Änderungen der
mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von
Datenfeld binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu
bestätigen. Dieses betrifft insbesondere:
- Name und postalische Anschrift des Kunden,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners
für die Domain,
- Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und
Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners
für die Domain sowie
falls der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die
IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers
einschließlich der Namen dieser Server.
§ 12.3
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches
Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine
E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen.
Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils
gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming").
Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Datenfeld
berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
§ 12.4
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite und - sofern eine
Datenfeld Datenbank Gegenstand des Vertrages ist - seinen Internet-Shop
so zu gestalten, dass eine übermäßige
Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe
Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Datenfeld ist berechtigt,
Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff
durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Datenfeld
wird den Kunden unverzüglich von einer solchen
Maßnahme informieren.
§ 13 Kündigung
Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner
jederzeit kündbar. Bei einer Kündigung kann dem
Auftraggeber keine Rückerstattung (Ausgleichszahlung) der
Hostingkosten erstattet werden. Jede Kündigung bedarf zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt
gilt.
§ 13.1
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt den Parteien
unbenommen. Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages
liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn der Kunde
seine Verpflichtungen gemäß § 2 und
§ 5 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.
§ 14 Sonstige Bestimmungen
Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu
verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein
Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen
Aufwandes, mindestens aber 50 % des Nettoauftragswertes, als
vereinbart.
§ 15 Leasing Vertrag
Das Leasing Angebot gilt ausschließlich für die
Standart, Business Webseiten und Datenbanken und nicht für
sonstige Sonderangebote. Nach Vertragsabschluß muss der Kunde
eine Anzahlung von 100 EURO leisten, die per Lastschrift abgebucht
wird. Alle weiteren Zahlungen erfolgen ebenfalls
ausschließlich per Lastschrift. Aktualisierungen und Updates
sind bis 1 Std frei, danach gilt der Stundensatz von 40 Euro/Std. Bei
Erweiterungen (zusätzliche Seiten) wird pro Seite 50 EURO
berechnet. Bis zum Ablauf des Leasingvertrages bleibt die Webseite
sowie die dazugehörige Domain Eigentum der Firma "Datenfeld".
Bei einer Vorzeitigen Kündigung oder Nichtzahlung verpflichtet
sich der Kunde 50% des Restbetrages zu zahlen. Ein Servertransfer
während der Leasingzeit ist nicht möglich.
§ 16 Allgemeine
Vertragsbestimmungen
Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches
Recht. Nachträgliche Ergänzungen oder
Änderungen der geschlossenen Vereinbarungen bedürfen
der Schriftform. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser
Bedingungen bzw. der auf ihnen gründenden Bedingungen oder
Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte sich in ihnen
eine Lücke herausstellen, so soll die Gültigkeit der
übrigen Bestimmungen nicht berührt werden und
anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder zur Ausfüllung der
Lücke eine angemessene, zulässige Regelung treten,
die die Vertragschließenden gewollt haben oder nach Sinn und
Zweck der Bedingungen gewollt hätten, hätten Sie die
Unwirksamkeit oder Lücke bedacht.
Zwischenverkauf und Druckfehler unter Vorbehalt.
Stand August 2006
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